Anträge der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
21.01.2021 21-0715 Bergedorfer Wochenmarkt auch für Großeinkäufe attraktiv machen - Fahrräder als Transporthilfe dulden Durch den HA (anstelle BV) abgelehnt.
21.01.2021 21-0714 Radverkehr am Gojenbergsweg Verschoben auf die BV im Februar 202.
21.01.2021 21-0710 Ampelschaltung Lohbrügger Landstraße/Mendelstraße - ergänzte Fassung Einstimmig von dem HA (anstelle BV) beschlossen.
19.01.2021 21-0712 Einrichtung eines Zebrastreifens in der Nettelnburger Straße in Höhe der Einmündung des Hans-Förster-Bogens - ergänzte Fassung Einstimmig von dem HA (anstelle BV) beschlossen.
08.12.2020 21-0678 Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte Fassung Überweisung in den Fachausschuss zur weiteren Debatte.
19.11.2020 21-0646 Benennung von Straßennamen und öffentlichen Gebäuden Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.2020 21-0595 Überquerung der Vierlandenstraße Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
27.10.2020 21-0586.01 Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.2020 21-0587 Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
16.10.2020 21-0593 Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! Der Antrag wurde von der BV beschlossen.
17.09.2020 21-0539 Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem Umkleidehaus Zur weiteren Debatte in den FA S&B überwiesen.
17.09.2020 21-0538 Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-Chaussee Zur weiteren Debatte in den HA überwiesen.
20.08.2020 21-0495 Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) Beschluss im FA V&I: Eine Realisierung des Antrags wird geprüft.
22.05.2020 21-0392 Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall Zur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
22.05.2020 21-0388 Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE.
16.04.2020 21-0373 Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-Krise Punkt 1 wurde beschlossen, Punkt 2 abgelehnt.
20.02.2020 21-0338

Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich!

Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Dort von SPD/Grüne/FDP abgelehnt.
20.02.2020 21-0334

Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Von der BV abgelehnt (27.08.2020).
28.01.2020 21-0291 Bergedorfer Städtepartnerschaft Von der BV abgelehnt.
28.01.2020 21-0200.02 Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode" Punkte 1 und 2 werden von der BV mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 wird mehrheitlich zugestimmt.
23.01.2020 21-0297 Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz überwiesen. Dort wird ein Änderungsantrag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen: 21-0297.01
12.12.2019 21-0259 Verzicht auf Silvesterknallerei Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0259.01
12.12.2019 21-0223 Runder Tisch Obdachlosigkeit Von der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0223.01
17.10.2019 21-0158 "Bergedorfer Drittelmix" für bezahlbaren Wohnraum Von der BV abgelehnt.
17.10.2019 21-0153 Schulentwicklung in Bergedorf Zur weiteren Debatte in den FA Sport & Bildung überwiesen.
19.09.2019 21-0116 Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg (Interfraktionell) Von der BV beschlossen.
18.09.2019 21-0112 Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in Bergedorf Von der BV samt Ergänzungsantrag beschlossen.
21.08.2019 21-0065 5-Minuten-Takt jetzt! Von der BV beschlossen.

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
26.01.2021 21-0730
Hartz-IV-Sanktionen: Wie ist der Stand in Bergedorf?
Noch ohne Antwort.
21.01.2021 21-0723 Lichtsignalanlagen für Fußgänger*innen in Bergedorf Noch ohne Antwort.
27.08.2020 21-525 Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
20.08.2020 21-515 Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
24.03.2020 21-0321.01 Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck Weitere Debatte im Ausschuss (SGI).
06.03.2020 21-0315.01 Denkmalschutz in Bergedorf Weitere Debatte im Ausschuss (KA).
21.01.2020 21-0261.01 Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen Weitere Debatte im JHA.
07.10.2019 21-0089.01 Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen? Kenntnisnahme.
22.08.2019 21-0021.01 Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in Neuallermöhe Weitere Debatte im JHA.

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
06.01.2021 21-0685.01 Vermietungen im "Körber Haus" Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
14.12.2020 21.0621.01 Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das Bezirksamt Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
04.12.2020 21-0664.01 Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer Deich Auf der TO im HA/BV am 17.12.2020
25.11.2020 21-0622.01 Mobilitäts- und Verkehrsuntersuchung zum "Körber-Haus" Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit
22.10.2020 21-0602.01 Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? Noch ohne Antwort.
28.02.2020 21-0347.01 Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts Weitere Debatte im Ausschuss V&I.
21.01.2020 21-0289.01 Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen? Weitere Debatte im Hauptausschuss.
25.11.2020 21-0177.01 Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf In der Bezirksversammlung debattiert.
22.10.2019 21-0177 Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf Noch ohne Antwort.
08.10.2019 21-0148 Vergabe von Bauleistungen Grün Noch ohne Antwort.
08.10.2019 21-0123.01 Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen Weitere Debatte im Umweltausschuss.
19.08.2019 21-0072.01 Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk Bergedorf Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019 21-0070.01 Brachliegende Grundstücke Weitere Debatte im Ausschuss.
19.08.2019 21-0071.01 Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2) Weitere Debatte im Ausschuss.
03.07.2019 20-1926.01 "Bezahlbarer Wohnraum"-Was ist das eigentlich? Weitere Debatte in der BV am 26.09.19.

Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Datum

Drs. Thema                    Ergebnis                  
14.09.2020 21-0530.01 Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus? Kenntnisnahme. Dazu: PM
20.08.2020 21-514

Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung?

Noch ohne Antwort.
29.07.2020 21-0475.01 Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?"  Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
13.07.2020 21-0464.01 Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
09.07.2019 21-0029.01 Spiel- / Bolzplatz in Boberg Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
27.08.2019 21-0088 Fahrradbügel in der Alten Holstenstraße Noch ohne Antwort